10. RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN

Bei der Vergabe von Substitutionsmitteln gilt es, sich exakt an die rechtlichen Vorgaben zu halten. Eine ausführliche Dokumentation und Begründung des ärztlichen Handelns gibt die nötige Sicherheit.

Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sind alle zentralen Vorschriften über den Umgang mit Betäubungsmitteln (z.B. Aufbewahrung) erfasst, sowie die Liste der zugelassenen Betäubungsmittel.

Die Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) regelt u.a. die Voraussetzungen und Bedingungen der Substitutionstherapie, der Verabreichung, der Melde- und Dokumentationspflicht und der suchttherapeutischen Qualifikation.

Die Richtlinien der Bundesärztekammer (BÄK) zur substitutionsgestützten Behandlung Opiatabhängiger definieren die Therapieziele, den medizinischen Standard, die Maßnahmen der Therapiekontrolle und Dokumentation.

Die Richtlinie Methoden vertragsärztlicher Versorgung (MvV-Richtlinie) orientiert sich an den gesetzlichen Vorgaben und Richtlinien der BÄK und betrifft vor allem die Feststellung der Abrechnungsfähigkeit der ärztlichen Behandlung.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Abb. mod. nach Steffen U. (2014)1

Die Einhaltung der Bestimmungen wird von der Bundesopiumstelle des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), von den Landesärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) kontrolliert.

Rechtsverstöße können standesrechtlich geahndet werden, aber auch Ermittlungs- und Strafverfahren nach sich ziehen.

Letzte Aktualisierung: 12.10.2020

REFERENZEN:  

1) Steffen U. Rechtliche Fallstricke in der Substitutionsbehandlung. Vortrag Hannover, 25.4.2014